Rechtsberatung zu Abofallen, Verträgen und Mitgliedschaften

Wir bei Hopkins Rechtsanwälten bieten Ihnen Unterstützung bei allen rechtlichen Problemen rund um Mitgliedschaften, Abonnements und Verträge. Etwa wenn Sie Ärger mit dem Stromanbieter haben, wenn Sie Zahlungsaufforderungen für ein Abo erhalten, das Sie niemals abgeschlossen haben, oder wenn Ihnen ein rechtswidriger Telefonvertrag „untergeschoben“ wurde.

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Was kann ich tun, wenn meine Abo-Kündigung nicht akzeptiert wird?

Wer nach einer Abo-Kündigung keine Kündigungsbestätigung bekommt, sollte in schriftlicher Form nachhaken. Sicherheitshalber sollte auch das SEPA-Mandat widerrufen werden. Leider gibt es immer wieder Abofallen, bei denen Verbraucher, die ein Abo fristgerecht gekündigt haben, dennoch zur Zahlung aufgefordert werden und vielleicht sogar eine Inkassoforderung erhalten. Bei Abofallen empfiehlt es sich, einen spezialisierten Rechtsanwalt hinzuzuziehen. 

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Was kann ich tun, wenn meine Abo-Kündigung nicht akzeptiert wird?

Muss ein Vertrag immer schriftlich geschlossen werden?

Die meisten Verträge müssen nicht schriftlich geschlossen werden. Sie sind auch mündlich ohne Unterschrift oder sogar durch konkludentes Handeln gültig. Allerdings ist das Unternehmen, mit dem der Vertrag (angeblich) zustande gekommen ist, in der Beweispflicht.

Es gibt jedoch auch Verträge, bei denen die Schriftform nach § 126 BGB verlangt wird. Der Gesetzgeber sieht vor, dass etwa Verträge über Arbeitnehmerüberlassung oder Darlehensverträge schriftlich abgeschlossen werden müssen.

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Wer gilt als geschäftsfähig?

Manche Menschen sind entweder aus Altersgründen oder aus gesundheitlichen Gründen nicht geschäftsfähig oder nur eingeschränkt geschäftsfähig. In Deutschland ist man nach § 2 BGB ab dem 18. Geburtstag voll geschäftsfähig und gilt gemäß § 104 Nr. 1 BGB zwischen dem 7. und 17. Lebensjahr als beschränkt geschäftsfähige Person.

Wenn ein Vertrag mit einer geschäftsunfähigen Person geschlossen wurde, ist der Vertrag automatisch nichtig. Denn die Geschäftsfähigkeit ist erforderlich, um einen Vertrag abschließen zu können. Der Vertragspartner ist dementsprechend verpflichtet, eine Rückzahlung zu leisten, oder muss sogar für entstandenen Schadensersatz aufkommen.

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Weitere Inhalte

Kann man per E-Mail kündigen?

Per E-Mail können zum Beispiel Strom-Verträge oder Fitnessstudio-Mitgliedschaften gekündigt werden. Inzwischen ist häufig auch eine Online-Kündigung über einen Kündigungsbutton auf der entsprechenden Website möglich. Auch hier gibt es Ausnahmen: Bei der Kündigung von Arbeitsverträgen oder Mietverträgen ist ein Kündigungsbutton nicht ausreichend.

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Häufig gestellte Fragen

Was sollte man per Einschreiben versenden?

Alle Schreiben, die bei Zugang Rechtsfolgen auslösen, sollten per Einschreiben versendet werden. Darunter fallen unter anderem rechtsgeschäftliche Erklärungen, Fristsachen und Erklärungen gegenüber Behörden und Gerichten.

Welche Kosten kommen auf mich zu?

Die Kosten eines Rechtsfalls sind immer unterschiedlich. Daran sollte es aber niemals scheitern. Unser Anspruch sind beste Ergebnisse, bei bestem Service, ohne Kostenrisiko – auch wenn Sie nicht rechtsschutzversichert sind. Wir beraten Sie gerne in einem ersten Gespräch zu möglichen Kosten und machen Ihnen ein unverbindliches Angebot.

Gilt das Widerrufsrecht bei jedem Kaufvertrag?

Das Widerrufsrecht gilt nur bei Verträgen, die online oder telefonisch geschlossen wurden. Bei Käufen vor Ort (etwa im Ladengeschäft) ist ein Widerruf nicht möglich.

Wie lange sind Geschenk-Gutscheine gültig?

In Deutschland sind Geschenk-Gutscheine grundsätzlich für 3 Jahre gültig. Bei kürzerer Verjährungsfrist muss der Verkäufer den Geldwert des Gutscheins erstatten.

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