Definition: Führen eines Fahrzeugs
Ein Fahrzeug wird geführt, wenn es in eigener Verantwortung in Bewegung gesetzt oder bewegt wird wird. Der Fahrzeugführer lenkt das Fahrzeug während der Fahrt oder setzt es willentlich in Bewegung und nutzt dafür die technische Vorrichtung des Fahrzeugs.
Das Führen eines Fahrzeugs liegt vor, wenn eine Person das Fahrzeug unter eigener Verantwortung in Bewegung setzt oder lenkt, indem sie die Antriebskräfte bestimmungsgemäß anwendet. Dabei muss sich der Fahrzeugführer selbst aller oder zumindest eines Teils der wesentlichen Einrichtungen des Fahrzeugs bedienen, die für dessen Fortbewegung bestimmt sind.
Die bloße Möglichkeit oder Bereitschaft zum Eingreifen in die Fahrzeugführung reicht nicht aus, um als Fahrzeugführer zu gelten. Damit gelten also beispielsweise Fahrlehrer, die lediglich die Fahrt beaufsichtigen, ohne aktiv in Lenk-, Antriebs- oder Kontrollvorgänge einzugreifen, nicht als Führer des Fahrzeugs.
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Was bedeutet Führen eines Kfz?
Ursprünglich war umstritten, ob das „Führen“ eines Kraftfahrzeugs bereits beim Anlassen des Motors und Einschalten des Abblendlichts beginnt oder ob sich das Fahrzeug in Bewegung befinden muss. Das kann zum Beispiel dann entscheidend sein, wenn es um die Frage geht, ob es sich um Trunkenheit im Verkehr nach §§ 315c/316 StGB handelt, wenn eine alkoholisierte Person in ein Auto einsteigt, den Motor anlässt, aber nicht losfährt.
§ 315c StGB: Gefährdung des Straßenverkehrs
Wer im Straßenverkehr1.ein Fahrzeug führt, obwohl er [...] nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen [...] und dadurch Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Der Bundesgerichtshof hat diese Frage in einem Beschluss beantwortet: Demnach ist der entscheidende Faktor für das Führen eines Fahrzeugs der Bewegungsvorgang selbst, der durch das Anrollen der Räder nach außen sichtbar wird (BGH, 27.10.1988, 4 StR 239/88).
Die Definition des Führens von Kraftfahrzeugen spielt auch eine entscheidende Rolle bei vielen juristischen Fragen, die das autonome Fahren beziehungsweise selbstfahrende Kraftfahrzeuge betreffen.
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Wer gilt als Fahrzeugführer?
Ein Fahrzeugführer ist eine Person, die ein Fahrzeug unmittelbar lenkt oder steuert und das Fahrzeug unter Handhabung seiner technischen Vorrichtungen während der Fahrbewegung durch den öffentlichen Verkehrsraum ganz oder teilweise leitet. Im Gegensatz zum Fahrzeugführer steht der Fahrzeughalter: Dieser ist der Besitzer des Fahrzeuges beziehungsweise die Person, die das Fahrzeug hält, also über die es angemeldet und/oder versichert ist.
Welche Rolle spielt die Motorkraft?
Die Motorkraft ist für die Definition des Fahrzeugführens nicht entscheidend: Auch wer ein Kraftfahrzeug ohne Motorkraft lenkt (zum Beispiel an einer abschüssigen Strecke), gilt als Fahrzeugführer. Die Anforderungen an das technische Können, die Beobachtungsgabe und das Reaktionsvermögen des Lenkers sind ähnlich wie beim Antrieb durch den Motor. Die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer kann sogar höher sein, da die Bremswirkung des Motors fehlt.
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Was ist der Unterschied zwischen Fahrer, Halter und Eigentümer?
- Der Fahrer ist die Person, die das Fahrzeug aktiv steuert und lenkt.
- Der Halter ist derjenige, der die Verantwortung für den Zustand und die Versicherung des Fahrzeugs trägt.
- Dem Eigentümer hingegen gehört das Fahrzeug rechtmäßig und er darf es verkaufen oder anderweitig darüber verfügen.
Auch wenn der Halter oft gleichzeitig auch der Eigentümer ist, muss das nicht immer der Fall sein. Etwa ist es beim Autoleasing häufig so, dass zwar der Leasinggeber der Eigentümer ist, der Fahrzeughalter jedoch ist die Person, die das Auto least.
